Geschützte Zivilisten

1. Zweck der Liste
Auf dieser Seite werden Zivilpersonen aufgeführt, die unter dem humanitären Schutz des Schiedsgerichts gemäß den Genfer Abkommen von 1949 stehen und der Veröffentlichung ihres Schutzstatus ausdrücklich zugestimmt haben.

Die Veröffentlichung dient der völkerrechtlichen Absicherung, diplomatischen Sichtbarmachung und dokumentarischen Nachweisführung des bestehenden Schutzstatus gegenüber Behörden, Institutionen und verantwortlichen Stellen.

Die Veröffentlichung dient ausschließlich der humanitären Schutzdokumentation und der Sicherstellung der Achtung des humanitären Völkerrechts unter allen Umständen.

2. Völkerrechtliche Grundlage
Die Aufnahme und Veröffentlichung erfolgt auf Grundlage des humanitären Schutzauftrags der Genfer Abkommen von 1949, insbesondere unter Bezugnahme auf folgende grundlegende Bestimmungen:

* Artikel 1 der Genfer Abkommen von 1949: Verpflichtung der Hohen Vertragsparteien, die Abkommen unter allen Umständen zu achten und ihre Achtung sicherzustellen.

* Artikel 2 der Genfer Abkommen von 1949: Anwendungsbereich der Abkommen und Bindung der Vertragsparteien in den dort bezeichneten Umständen.

* Artikel 3 der Genfer Abkommen von 1949: Humanitäre Mindestgarantien, Schutz der Person, Verbot unmenschlicher Behandlung und Verpflichtung zu menschlicher Behandlung.

* Artikel 4 des Vierten Genfer Abkommens: Bestimmung und Schutz der geschützten Personen im Sinne des Abkommens.

* Artikel 9 des Vierten Genfer Abkommens: Humanitäre Tätigkeiten zugunsten geschützter Personen.

* Artikel 10 des Vierten Genfer Abkommens: Möglichkeit weiterer humanitärer Tätigkeiten durch unparteiische humanitäre Organisationen zugunsten geschützter Personen.

* Artikel 27 ff. des Vierten Genfer Abkommens: Achtung der Person, der Ehre, der Familienrechte, der religiösen Überzeugungen, der Lebensgewohnheiten sowie Schutz vor Gewalt, Einschüchterung und Beleidigungen.

* Artikel 30 des Vierten Genfer Abkommens: Recht geschützter Personen, sich an Schutzmächte, das Internationale Komitee vom Roten Kreuz oder andere Hilfsorganisationen zu wenden.

* Artikel 132 des Vierten Genfer Abkommens: Freilassung, Heimschaffung und Unterbringung geschützter Personen nach Wegfall der maßgeblichen Gründe.

* Artikel 136 bis 141 des Vierten Genfer Abkommens: Auskunftsstellen, zentrale Auskunftsstelle, Registrierung, Übermittlung und Nachvollziehbarkeit von Angaben über geschützte Personen.

* Artikel 143 des Vierten Genfer Abkommens: Kontroll- und Besuchsrechte zur Überprüfung der Behandlung geschützter Personen.

* Artikel 144 des Vierten Genfer Abkommens: Verbreitung und Unterrichtung über die Bestimmungen des Abkommens.

* Artikel 146 bis 149 des Vierten Genfer Abkommens: Pflicht zur Verfolgung schwerer Verletzungen, Verantwortlichkeit, Untersuchung und Feststellung bei behaupteten Verletzungen des Abkommens.

3. Veröffentlichte Angaben
Veröffentlicht werden ausschließlich Angaben in diplomatischer Kurzform, insbesondere:

* Name oder diplomatische Kurzbezeichnung
* interne Schutznummer
* Schutzgebiet oder zuständige Stelle

Nicht veröffentlicht werden:

* Wohnadressen
* private Kontaktdaten
* Geburtsdaten
* medizinische Daten
* sonstige sensible personenbezogene Daten

4. Zustimmung und Datenschutz
Die Veröffentlichung erfolgt ausschließlich mit ausdrücklicher Zustimmung der betroffenen Zivilperson.

Ohne ausdrückliche Zustimmung erfolgt keine Veröffentlichung personenbezogener Angaben auf der Liste geschützter Zivilpersonen.

Die Liste dient nicht kommerziellen Zwecken, sondern ausschließlich der humanitären Schutzdokumentation, der diplomatischen Sichtbarmachung und der Nachvollziehbarkeit des erklärten Schutzstatus.

5. Diplomatische Kurzform der Liste
– Name / Kurzbezeichnung

– interne Schutznummer

– Schutzbereich / zuständige Stelle